Rechtsprechung
| VG Ansbach, 26.03.2015 - AN 3 K 14.01037 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
Gebäudebegriff; Nutzungsuntersagung einer Geländeterrassierung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit der Nutzungsuntersagung einer Geländeterrassierung im Rahmen der Baugenehmigung für einen Biergarten
- rewis.io
BauO, Biergarten, Vollziehbarkeit, Nutzungsuntersagung, Gemarkung, Strassenreinigung, Ruhen des Verfahrens, Sitzplatz, Empfangsbekenntnis, Absperrung, rechtlichen Vorschriften, Abfallwirtschaft, Bewirtung, Baugrenze, Ersatzvornahme, Versiegelung, Linde, Zugang, ...
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 26.03.2015 - AN 3 K 14.01037
- VGH Bayern, 25.01.2017 - 9 ZB 15.1116
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 19.05.2011 - 2 B 11.354
Zu Anordnungen der Bauaufsichtsbehörde, um unzulässigen Nutzungsformen eines …
Auszug aus VG Ansbach, 26.03.2015 - AN 3 K 14.01037
Das Aufgabenspektrum ist dabei umfassend und die Vorschrift ermöglicht auch die Anordnung von Hilfs- und Folgemaßnahmen im Zusammenhang mit anderen bauaufsichtlichen Anordnungen, z.B. der hier vorliegenden (rechtmäßigen) Nutzungsuntersagung (vgl. VGH München, U.v. 19.5.2011 - 2 B 11.354, juris). - VGH Bayern, 18.06.2012 - 2 CS 12.1100
Nutzungsuntersagung; Begriff der Freischankfläche
Auszug aus VG Ansbach, 26.03.2015 - AN 3 K 14.01037
Jedoch darf eine wegen eines Verstoßes gegen die Vorschriften über die Genehmigungspflicht lediglich formell rechtswidrige Nutzung aus Gründen der Verhältnismäßigkeit dann nicht untersagt werden, wenn die Nutzung offensichtlich genehmigungsfähig ist (vgl. z.B. VGH München, B. v. 18.6.2012 - 2 CS 12.1100, juris;… Simon/Busse, Bayerische Bauordnung, Stand November 2014, Art. 76 Rdnr. 282 m.w.N.).